Unterhalt

UNTERHALTSANSPRÜCHE: TRENNUNGSUNTERHALT, EHEGATTENUNTERHALT, 

1. TRENNUNGSUNTERHALT

Leben die Ehegatten von einander getrennt, so kann der bedürftige Ehegatte gem. § 1361 BGB von dem anderen Ehegatten Zahlung von Unterhalt verlangen, soweit dieser leistungsfähig ist.

Für den Trennungsunterhaltsanspruch spielt es erstmal keine Rolle, wie lange man verheiratet ist. Grundsätzlich kann man im ersten Jahr der Trennung immer Trennungsunterhalt (TU) verlangen, wenn die Voraussetzungen gegeben sind, wird auch TU gezahlt werden müssen. Je länger die Ehegatten getrennt leben, umso mehr muss der bedürftige Ehegatte versuchen sich wieder selbst zu unterhalten.

Wenn der bedürftige Ehegatte verpflichtet ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, so handelt es sich hierbei nur um eine zumutbare Erwerbstätigkeit. Was angemessen und zumutbar ist, richtet sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen.

Die Höhe des TU richtet sich nach den wirtschaftlichen Verhältnissen der Eheleute. Es wird das Durchschnittseinkommen der Ehepartner  über einen Zeitraum in der Vergangenheit für ein Jahr zurück ermittelt und dann verglichen in welcher Höhe der Unterhaltsberechtigte von Unterhaltsverpflichteten Unterhalt verlangen kann.

Bei der Berechnung sind verschiedene Einkunftsarten (Gehalt, Einnahmen aus Miete, Zinsen und Gesellschaftsbeteiligungen) auf der Habenseite ebenso zu berücksichtigen, wie Ausgaben für Krankenversicherung, private Renten und Kredite. Welche Abzugsposten möglich sind, richtet sich nach den von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien.

Wer im eigenen Eigenheim Wohnen bleibt, muss sich auch einen Wohnvorteil zurechnen lassen. Ein Dienstwagen erhöht auch die Leistungsfähigkeit durch Hinzurechnen eines geldwerten Vorteils in Höhe der 1%- Regelung. Dies sind Grundsätze, die bei der Berechnung des Trennungsunterhalts eine Rolle spielen.

2.EHEGATTENUNTERHALT

Nach der Scheidung gilt der Grundsatz, dass jeder Ehegatte eigentlich wieder für sich selbst sorgen muss. Das Gesetz sieht jedoch vor, dass bei der Betreuung von Kindern, bei Erwerbslosigkeit oder Alter, Voraussetzungen geben sein können, so dass man auch über den Zeitpunkt der Scheidung hinweg noch Unterhalt verlangen kann. Über die Höhe des Unterhalts und die Dauer der Zahlung können die Ehepartner Vereinbarungen treffen. Diese sind notariell zu beurkunden.

Die Berechung des Unterhaltsanspruches an sich erfolgt nach dengleichen Regeln, wie beim Trennungsunterhaltsanspruch. Eine Zahlung über einen längeren Zeitraum schuldet der Ehepartner nur, wenn die Ehedauer lang war. Sonst greift relativ schnell der Grundsatz, dass man nach der Ehe wieder für sich selbst sorgen muss. Der Ehegattenunterhaltsanspruch kann auch verwirkt werden, wenn man z.B. neu heiratet oder in einer verfestigten neuen Partnerschaft lebt.

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