Aufhebungsvertrag

Neben der Möglichkeit das Arbeitsverhältnis durch Kündigung zu beenden, kann das Arbeitsverhältnis auch durch die Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages beendet werden.

Ein Aufhebungsvertrag ist eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer zu einem bestimmten Zeitpunkt. 

Er ist das Gegenstück zum Arbeitsvertrag: Während dieser das Arbeitsverhältnis einvernehmlich begründet, löst der Aufhebungsvertrag es einvernehmlich auf. Anders als die Kündigung, die eine einseitige Erklärung ist und daher auch dann wirkt, wenn der Gekündigte mit ihr nicht einverstanden ist, ist ein Aufhebungsvertrag eine zweiseitige Regelung. Ein Aufhebungsvertrag entfaltet nur seine Wirksamkeit, wenn beide Vertragsparteien, der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer diesem zustimmen.

Als Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer sollten Sie den Aufhebungsvertrag vor der Unterzeichnung gründlich prüfen und sich anwaltlich beraten lassen, da es kein gesetzliches Widerrufsrecht gibt und der Vertrag in aller Regel nicht rückgängig gemacht werden kann.

Wenn der Arbeitgeber überraschend auf Sie zukommt und Ihnen ohne Vorwarnung einen Aufhebungsvertrag unterbreitet, sollen Sie keinesfalls – ohne Beratung einzuholen- , unterschreiben. Bitte haben Sie immer vor Augen, dass Sie nicht „gezwungen“ werden können, einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben.

Soweit unabdingbare gesetzliche Schutzbestimmungen, tarifliche Vereinbarungen oder Betriebsvereinbarungen betroffen sind, sollten Sie darüber hinaus auch den Betriebsrat oder die Mitarbeitervertretung informieren.

Da Aufhebungsverträge wie eigene Kündigungen bei der Agentur für Arbeit gewertet werden, drohen grundsätzlich Sperrfristen  oder Verkürzung der Anspruchsdauer auf Arbeitslosengeld seitens der Agentur für Arbeit beim Bezug  wegen Arbeitsaufgabe.

Da diese Sanktionen durch die Arbeitsagentur weitestgehend vermieden werden können, sollten Sie sich daher Rechtsrat einholen, bevor Sie einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen.

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